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Bundespräsident Steinmeier zu Gast in Frankfurt

08.02.2019 | 08:19 Uhr | Stadtgefluester
Bundespräsident Steinmeier zu Gast in Frankfurt

Am Donnerstag konnte Oberbürgermeister Peter Feldmann hohen Besuch in Frankfurt empfangen: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kam gemeinsam mit seiner Frau Elke Büdenbender in die Mainmetropole. Hier traf er Vertreter der Polizeibehörden, Polizistinnen und Polizisten sowie engagierte Bürgerinnen und Bürger zum Gespräch. Der Bundespräsident informierte sich bei einem vielfältigen, ganztägigen Besuchsprogramm zu Fragen der Sicherheit, Kriminalität und Prävention sowie dem Zusammenleben in einer internationalen Großstadt mit vielen Zuwanderern. 

Es ist nicht das erste Mal, dass der Bundespräsident Frankfurt einen Besuch abstattet. Darüber zeigte sich der Oberbürgermeister besonders erfreut: „Die Stadt Frankfurt freut sich sehr über den erneuten Besuch unseres Bundespräsidenten. Sein Besuch anlässlich der Verleihung des Bubis-Preises ist mir in ebenso guter Erinnerung wie unser Gespräch vor wenigen Tagen über die Entwicklung unserer Paulskirche zu einem bundesweit Beachtung findenden Demokratie- und Geschichtsort. Sein Besuch gilt den Chancen des internationalen Frankfurts. Wir Frankfurter sehen unsere Internationalität als notwendige Bedingung, auf deren Grundlage ein guter Teil unseres Wohlstands und Handels beruht. Als dynamische, internationale Stadt, die wächst und in der jedes Jahr mehr Kinder zur Welt kommen, sind wir sehr gerne Gastgeber und es ist mir eine Ehre, heute Nachmittag Frank-Walter Steinmeier auch in unserer neuen Altstadt begrüßen zu dürfen.“ 

Die erste Station dieses Besuches führte Steinmeier ins Polizeipräsidium. Hier ging es um die Sicherheitslage in Frankfurt sowie um das Projekt Haus des Jugendrechts. Und da gab es gleich positive Nachrichten zu verkünden: Die Zahl der Straftaten ist in der Mainmetropole in den vergangenen Jahren stetig zurückgegangen. „Ich freue mich, Sie in der Stadt begrüßen zu können, die immer sicherer wird“, sagte Oberbürgermeister Feldmann während des Briefings bei der Polizei. So war 2017 die Zahl der Straftaten um 4,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen. Sie erreichte damit den niedrigsten Stand seit 40 Jahren. Gleichzeitig stieg die Aufklärungsquote um 3,2 Prozentpunkte auf 64,2 Prozent. 

Einen deutlichen Anteil an dieser Entwicklung haben die Häuser des Jugendrechts. Diese folgen dem Motto „Helfen zu erziehen, bevor man straft“. Es gibt zwei Einrichtungen, in Höchst und im Frankfurter Norden. Eine dritte im Osten der Stadt ist in Planung. Die Häuser des Jugendrechts verfolgen den integrierten Ansatz, auf strafrechtlich relevantes Verhalten von Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden zeitnah und mit abgestimmten Mitteln zu antworten. Dabei geht es darum, die Lebenssituation der jungen Menschen zu berücksichtigen und auf diese Weise weitere Delinquenz zu verhindern. Die Stärkung der Präventionsarbeit sowie die Kooperation mit weiteren Partnern und konkrete Hilfsangebote - beispielsweise Suchtberatung - bilden einen weiteren Schwerpunkt der Arbeit. 

Oberbürgermeister Feldmann erläuterte am Beispiel der Einrichtung im Mertonviertel den ausgeprägt präventiven Ansatz dieser Form moderner Jugendstrafrechtspflege. Dabei arbeiten fünf Institutionen zusammen: Polizei, Staatsanwaltschaft, Jugendgerichtshilfe, Täter-Opfer-Ausgleich und der Verein Kinder- und Jugendhilfe. Vor dem Hintergrund des im Jugendstrafrecht verankerten Erziehungsgedankens lassen sich nach einer Straftat jungen Menschen innerhalb kurzer Zeit Angebote machen und Lösungen aufzeigen. „Das ist der richtige Weg und darum bin ich dem Bundespräsidenten dankbar, dass er mit seinem Besuch die Aufmerksamkeit auf dieses für die ganze Republik wegweisende Modell richtet“, betonte der Oberbürgermeister. 

Die nächste Station auf dem straffen Programm des Bundespräsidenten war das  Mädchenbüro Milena in Rödelheim. Hier besuchte Steinmeier Mitarbeiterinnen sowie geflüchtete Frauen und Mädchen, die in dieser Integrationseinrichtung Unterstützung finden. Daraufhin lud er in der Innenstadt am Nachmittag zu seiner Kaffeetafel ein. Mit seinen Gästen diskutierte Steinmeier über kritische Fragen, offene Aufgaben und Probleme in Frankfurt und vieles mehr. Die Kaffeetafel ist eine Gesprächsreihe des Staatsoberhauptes, um an verschiedenen Orten mit unterschiedlichen Bürgern ins Gespräch zu kommen. Die Eingeladenen vertreten bei Themen wie Sicherheit oder dem Umgang mit Zuwanderung unterschiedliche, teils gegensätzliche Positionen. Weitere Information hierzu findet Ihr unter http://www.bundespraesident.de/Kaffeetafel

Zum Abschluss stand noch eine Führung durch Frankfurts neue Altstadt durch Stadtteilbotschafter der Stiftung Polytechnische Gesellschaft und Oberbürgermeister Peter Feldmann an. „Es freut mich, dass sich der Bundespräsident die Zeit genommen hat, unsere neue Altstadt zu besuchen. Gerne habe ich ihm von dem großen Zuspruch berichtet und wie das Projekt entstanden ist. Ohne die breite Diskussion in der Stadtgesellschaft hätten wir das nicht hinbekommen. Das Ergebnis zeigt, dass unser Weg richtig war“, sagte Feldmann. 

Der Bundespräsident und seine Frau verabschiedeten sich nach einem abwechslungsreichen und informativen Tag in Frankfurt, der bestimmt nicht den letzten Besuch des Staatsoberhauptes in unserer Stadt markiert hat. Es wurde deutlich, wo Frankfurt gute, sogar vorbildliche Arbeit leistet, aber auch, wo es Probleme gibt, die es anzupacken gilt.

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