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Bundes-"Notbremse": Stufenplan für Frankfurter Schulen und Kitas - UPDATE

25.04.2021 | 10:07 Uhr | Service
Bundes-'Notbremse': Stufenplan für Frankfurter Schulen und Kitas - UPDATE

UPDATE vom 25.04.2021, 16 Uhr: Frankfurts Schulen werden nun doch direkt am morgigen Montag schließen und in den Distanzunterricht übergehen! Das hat das Staatliche Schulamt verlauten lassen. Es werde damit keine Übergangsregelung, sondern nur eine Notbetreuung geben. Für Abschlussklassen wird weiter Präsenzunterricht angeboten.

Ursprünglicher Artikel: Mit dem Inkrafttreten des Infektionsschutzgesetzes gilt nun auch in Frankfurt: Liegt die Inzidenz an drei Tagen nacheinander auf über 100, gehen die Schulen am übernächsten Tag in den Wechselunterricht. Ab einer Inzidenz von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen werden die Schulen und Kitas ab dem übernächsten Tag, geschlossen. Ausnahmen gelten für Abschlussklassen und die Förderschulen. Eine Unterscheidung nach Klassenstufen sieht das Gesetz nicht vor. In diesem Fall wird es eine Notbetreuung geben. Genauere Regelungen dazu werden im Laufe der kommenden Woche erarbeitet.

Daher war zunächst auch geplant, dass unabhängig von der Inzidenz für die kommende Woche keine Schließungen von Kitas oder Schulen vorgesehen sind. Doch dieser Plan musste jetzt angepasst werden. Da die Inzidenz in Frankfurt mehr als drei Tage über 165 liegt, muss bereits ab Montag darauf reagiert werden. Es soll aber trotzdem nicht zu abrupten Schul- und Kitaschließungen kommen. Daher hat Frankfurts Bildungsdezernentin Sylvia Weber einen Stufenplan für die Überführung von Frankfurts Schulen und Kitas in die Notbetreuung vorgestellt. Dieser soll Eltern die Möglichkeit der Vorbereitung geben, gleichzeitig aber auch den Erfordernissen der so genannten „Bundes-Notbremse“ Rechnung tragen.

„Eltern brauchen Zeit, um sich auf die neue Situation einstellen zu können,“ sagte Weber. „Deshalb habe ich ihnen mein Wort gegeben, dass Frankfurts Kitas und Schulen in der kommenden Woche noch nicht auf einen Notbetrieb mit strengen Zugangsvoraussetzungen umstellen werden, wie ihn die Landesregierung auf der Pressekonferenz am Freitag skizziert hat – und zwar unabhängig von der Inzidenz. Bei dieser Zusicherung bleibt es.“

Das Sozialministerium als zuständige Behörde hat am Samstag bekannt geben, dass Frankfurts Schulen ab Montag, 26. April, auf Distanzunterricht umstellen müssen.

Weber dazu: „Die kurzfristige Ankündigung an einem Wochenende macht ein gestuftes Vorgehen erst recht notwendig. Ich kann und werde von Eltern nicht erwarten, dass sie innerhalb weniger Stunden die Betreuung ihrer Kinder neu organisieren.“

Der von ihr in Rücksprache mit Trägern und Betroffenen entwickelte Stufenplan sei konform mit den neuen Regelungen zum Infektionsschutz, versicherte die Dezernentin.

Bis Ende der Woche greift Stufe eins, bei der die Präsenzpflicht in den Schulen aufgehoben ist, auf eine Anwendung der Auswahlkriterien für die Notbetreuung in den Kitas, ESB und Horten jedoch verzichtet wird.

In der darauffolgenden Woche greift Stufe zwei, mit einer Notbetreuung an Schulen und Kitas entsprechend den Vorgaben des Landes – für Alleinerziehende, wenn beide Eltern berufstätig sind, wegen eines Härtefalls sowie aus Gründen des Kindeswohls. Sie sei im engen und kontinuierlichen Austausch mit den Trägern der Kinderbetreuung und werde die Eltern im Laufe der kommenden Woche über die genauen Modalitäten der Notbetreuung informieren, versichert Weber.

„Frankfurts Eltern können sich auf mich verlassen“, so Weber abschließend. „Wir nehmen als Stadt beides ernst: Gesundheitsschutz – und das Wohlergehen unserer Kinder.“

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