Es war eine klare Entscheidung, auch wenn es bis zuletzt unklar war, wie es ausgehen wird: Peter Feldmann ist als Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main abgewählt! Beim Bürgerentscheid wurden 152.455 Stimmen für die Abwahl benötigt. Laut vorläufigen Endergebnis wurde diese Zahl klar überschritten: 201.825 Stimmen sind für die Abwahl Feldmanns abgegeben worden. Zudem ist die nötige Wahlbeteiligung, das sogenannte Quorum, von 30 Prozent aller Wahlberechtigten erreicht: Die Wahlbeteiligung lag sogar bei 41,9 Prozent und damit 11,7 Prozentpunkte über der bei der OB-Stichwahl im Jahr 2018. Damit ist klar: Feldmann hat am 11. November seinen letzten Arbeitstag im Römer.
In einem kurzen Statement bedankte sich der Noch-OB bei allen, die ihn während seiner Amtszeit unterstützt haben und bei allen, die heute nicht für seine Abwahl gestimmt hätten. Damit sind vor allem diejenigen gemeint, die nicht zur Wahl gegangen sind, denn von den abgegebenen Stimmen fielen mehr als 95 Prozent ins Lager derer, die für die Abwahl gestimmt haben. Der Zusammenschluss nahezu aller Parteien, die zur Abwahl aufgerufen hatten – darunter auch Feldmanns eigene Partei, die SPD – wurde heute also von Erfolg gekrönt.
Gesetzlich vorgeschrieben ist nun, dass es innerhalb von vier Monaten zu Neuwahlen kommen wird. Spätestens am 12. März 2023 wird in Frankfurt wieder ein Stadtoberhaupt gewählt. Bis dahin wird Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) das Amt kommissarisch übernehmen. Es darf davon ausgegangen werden, dass der Wahlkampf um die Nachfolge von Peter Feldmann schon in Kürze beginnen wird. Die SPD etwa möchte ihren Kandidaten bzw. ihre Kandidatin noch in der kommenden Woche bekannt geben, ebenso die CDU. Es bleibt also spannend im Römer…
