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Kein Rücktritt: Oberbürgermeister Peter Feldmann entschuldigt sich erneut

25.05.2022 | 11:43 Uhr | Stadtgeflüster
Kein Rücktritt: Oberbürgermeister Peter Feldmann entschuldigt sich erneut

Seit Monaten steht Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann schon wegen der AWO-Affäre in der Kritik. Es geht dabei um den Verdacht der Vorteilsannahme im Amt, wobei nicht nur das überhöhte Gehalt von Feldmanns Ehefrau, sondern auch um Wahlkampfhilfe durch die AWO im Jahr 2018. Die Vorwürfe wiegen so schwer, dass die Frankfurter Staatsanwaltschaft Ende März Anklage gegen das Stadtoberhaupt erhoben hat. Während es schon länger Rücktrittsforderungen aus der Opposition gab, fing nun auch langsam der Rückhalt in der eigenen Partei an zu bröckeln. Dennoch stellte Feldmann immer klar: "Ich bin unschuldig. " Das wolle er durch möglichst große Transparenz auch beweisen.

Für die nächste Oberbürgermeisterwahl 2024 stünde er nicht mehr zur Verfügung. Bis dahin würde er die Stadt weiterhin vertreten, werde aber bei "öffentlichkeitswirksamen Auftritten und bei Veranstaltungen Augenmaß walten lassen." In der lokalen Presse sorgte die AWO Affäre natürlich für viel Aufsehen, dennoch schien schnell wieder der ganz normale Alltag in den Römer einzukehren. Bei größeren Veranstaltungen wie der Eröffnung des MOMEM war Feldmann wieder prominent vertreten und die Negativschlagzeilen wurden – wenn sie auch nicht völlig verschwanden – deutlich weniger. Das änderte sich freilich mit dem Sieg der Eintracht bei der UEFA Europa League.

Beim großen Empfang auf dem Balkon des Römers gab es Irritationen, als der Oberbürgermeister zunächst Eintrachts Kapitän Sebastian Rode und Trainer Oliver Glasner den Pokal aus der Hand nahm und danach bei seiner Ansprache die Namen vieler Spieler falsch ausgesprochen hat. Dafür gab es nicht mehr nur regional, sondern bundesweit in den Medien Spott. Das Fass zum Überlaufen brachte dann für Viele ein Video, das Feldmann bei einer Ansprache auf dem Flug nach Sevilla zeigt, bei der er mit eine sexistischen Äußerung gegenüber den Flugbegleiterinnen für Ärger sorgte. Obwohl er sich schnell für den Spruch entschuldigte, wurden die Rufe nach einem sofortigen Rücktritt immer lauter – jetzt auch aus der eigenen Partei.

Angesichts des schwindenden Rückhalts und der vielen Vorwürfe hat sich der Oberbürgermeister am heutigen Mittwoch mit einem Statement an die Presse gewandt. Im Vornherein wurde dabei klar gemacht, dass keine Fragen zugelassen würden. „Ja, ich habe Fehler gemacht. Dafür stehe ich zu Recht in der Kritik“, begann Feldmann sein kurzes Statement und bekräftigte noch einmal seine Entschuldigung für die sexistische Äußerung. Auch für sein Verhalten beim Empfang der Eintracht entschuldigte er sich einmal mehr. Wer nun aber erwartet hat, dass Feldmann die Konsequenzen aus den Skandalen der letzten Wochen und Monate ziehen und seinen Rücktritt verkünden würde, der wurde enttäuscht. Vielmehr erklärte der Oberbürgermeister, er werde bis zum Ende der Sommerpause auf repräsentative Termine verzichten und sich vollständig im Hintergrund halten: „Ich werde nicht weniger arbeiten, sondern anders“, so Feldmann. Hinsichtlich eines drohenden Gerichtsverfahrens unterstrich er noch einmal, dass er sicher sei, seine Unschuld beweisen zu können.

Man darf gespannt sein, wie sich das Ganze weiterentwickelt und ob die Parteien, die angekündigt hatten, sollte Feldmann nicht zurücktreten, weitere Schritte bis hin zu einem Abwahlverfahren erörtern zu wollen, dies nun tatsächlich auch wahr machen.

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